Aktuell

Meine Meinung ungefiltert. Und Beiträge über mich.


19. Januar 2018  | INSIDE-Beiträge

Wann ist Wald denn Wald?

An seiner ersten Sitzung im neuen Jahr hiess der Grosse Rat die Teilrevision des Waldgesetzes in der ersten Beratung gut. Mit der Änderung von §3 des Waldgesetzes führt der Kanton Aargau die statische Waldgrenze auch entlang der Landwirtschaftszone ein. Damit werden sowohl die Rechts- als auch die Planungssicherheit erhöht sowie ein Mehrwert für die Ökologie erreicht. Im Grossen Rat sprach sich lediglich die glp gegen diese Teilrevision aus.

Mehr erfahren

8. November 2017  | Medienbeiträge

Eine Sternstunde für die FDP Frauen

az Aargauer Zeitung

Mehr erfahren

1. September 2017  | INSIDE-Beiträge

Bundesrat genehmigt Richtplan des Kantons Aargau

Am 23. August 2017 hat der Bundesrat die Gesamtrevision des Richtplans des Kantons Aargau und die Anpassung des Richtplanteils „Siedlung“ genehmigt. Damit erfüllt der Richtplan die Anforderungen des revidierten Raumplanungsgesetzes (RPG), das am 1. Mai 2014 in Kraft gesetzt wurde. Die zunehmende Einmischung des Bundes in die kantonale Richtplanung ist störend.

Mehr erfahren

4. Juli 2017  | INSIDE-Beiträge

OASE: Es ist noch ein langer Weg

Mit 81 zu 41 Stimmen hat der Grosse Rat am 27. Juni 2017 die OASE auf Stufe Zwischenergebnis in den Richtplan aufgenommen. Bis zu einer allfälligen Festsetzung bleibt noch viel Arbeit im Bereich Fuss- und Radverkehr zu tun und diverse räumliche Konflikte müssen gelöst werden.

Mehr erfahren

4. Juli 2017  | INSIDE-Beiträge

Steuerpolitische Gesamtsicht gefordert

In seiner Gesamtsicht Haushaltsanierung stellt der Regierungsrat neben Sofortmassnahmen und Reformvorhaben zur Senkung der Ausgaben auch ertragsseitige Massnahmen, u.a. eine Steuererhöhung, in Aussicht. Am 27. Juni 2017 haben wir deshalb zusammen mit anderen Fraktionen einen Vorstoss eingereicht, der vom Regierungsrat eine vertiefte Analyse und steuerpolitische Gesamtsicht zwingend vor einer allfälligen Diskussion über eine Steuererhöhung verlangt.

Mehr erfahren

23. Juni 2017  | INSIDE-Beiträge

Vorstösse zu den Berufsfachschulen und Sonderschulung, Heime, Werkstätten

Schonungslos hat der Regierungsrat am 17. Mai 2017 die Finanzlage des Kantons Aargau aufgezeigt und verschiedene Massnahmen zur Haushaltsanierung lanciert. Ein strukturelles Defizit von 250 Millionen Franken pro Jahr erfordert Reformen: Bestehende Aufgaben, Strukturen und Prozesse müssen hinterfragt werden, damit die Steuergelder effizient und effektiv eingesetzt werden. Die FDP-Fraktion hat daher zusammen mit anderen Fraktionen zwei Vorstösse zu den Berufsfachschulen und Sonderschulen, Heimen und Werkstätten eingereicht.

Mehr erfahren

Jeanine gibt immer vollen Einsatz für den Aargau und wäre eine würdige Vertreterin in Bern. Meine Stimme hat sie auf sicher!

Benjamin Riva
Vizepräsident FDP Bezirk Lenzburg